Die Donau – Bayerische Arche Noah in Gefahr

 

MdL Eike Hallitzky zu Besuch beim Informationstag der Straubinger Grünen zum Thema Donauausbau.



Am vergangenen Mittwoch besuchte der niederbayerische Landtagsabgeordnete der Grünen Eike Hallitzky den grünen Kreisverband Stadt Straubing und Landkreis Straubing-Bogen. Der Besuch stand ganz im Zeichen des Themas Donau und des geplanten Donauausbaus.

Als Erstes stand nachmittags ein Besuch des Straubinger Hafens auf der Tagesordnung.

MdL Hallitzky, Kreisrätin Maria Kulzer und Vertreter des Kreisverbandes wurden vom stellvertretenden Geschäftsführer der Hafen GmbH Herr Niedermeier im Innovations- und Gründerzentrum empfangen und in einem Vortrag über die Struktur und neuesten Entwicklungen im Hafen informiert. Im Anschluss des Vortrages konnten sich die Teilnehmer bei einem Rundgang im Aussenbereich des Hafens selbst einen Überblick von Größe und Aufbau des Areals machen. Kreisrätin Maria Kulzer bedankte sich im Namen des Kreisverbandes bei Herrn Niedermeier für die interessante und informative Führung, nicht zuletzt auch weil man wisse, dass es nicht überall so normal wie hier in Straubing sei einen Vortrag mit Führung während der normalen Arbeitswoche zu erhalten.

Die Teilnehmer am Informationsgespräch der Hafen GmbH

Abends war die Bevölkerung zu einem Vortrag über die Gefahren der vom Freistaat forcierten Varianten des Ausbaus ins Gasthaus Bayerischer Löwe nach Straubing eingeladen. Nach der Begrüßung durch den Landkreis-Grünen Daniel Zwickl übergab dieser das Wort an einen Fachmann zum Thema Donauausbau – MdL Eike Hallitzky, der sich seit langem eingehend mit der Problematik Donauausbau beschäftigt.

MdL Hallitzky informierte die Interessierten tiefgehend über die Einzigartigkeit des letzten freifliessenden Donauabschnittes zwischen Straubing und Vilshofen als ökologisches Juwel für den gesamten Bayerischen Raum. Er betonte auch die Bedeutung als wertvolles Erholungsgebiet für die Region.

Dann wurde auf das von der Regierung von Niederbayern im Frühjahr durchgeführte Raumordnungsverfahren eingegangen. „Das Ergebiss ist in vielfacher Hinsicht eine Farce“

betonte Halltitzky. Für die Varianten C und D2 gäbe es gar keinen Bauherrn, da der Bund Bauherr ist und das Raumordungsverfahren nur für die Variante A beantragt wurde.

Dieser Alleingang der Bayerischen Staatsregierung kostete den Steuerzahler bis jetzt 1,5 Millionen Euro.

Ferner stellte Halltitzky massive Verstöße gegen Europäisches Recht heraus, gegen die die Varianten C und D verstößen wie die Vogelschutz-Richtlinie und die Wasserrahmnen-Richhtlinie. Diese und andere ökologische Gesichtspunkte seien von der Staatregierung bewusst ignoriert worden, „Hauptsache es kommt am Schluss eine Staustufe heraus“.

Auch das Problem des Hochwasserschutzes in diesem Gebiet, dessen Ausbau nur in Verbindung mit dem Donauausbau durchgeführt weden könne und für viele Anwohner-Gemeinden eine Gefährdung darstelle wurde erläutert, bevor Hallitzky am Schluss noch auf die Pläne der Bayerischen Grünen im Landtag in Bezug auf den Donauausbau zwischen Straubing und Vilshofen darstellte. Aufgrund der Einzigartigkeit des Kulturraumes unseres Donaugebietes streben die Grünen zusammen mit anderen großen Organisationen eine Ausweisung dieses Flussabschnittes als Weltkultur- und Naturerbe bei der UNESCO an. Einem entsprechenden Antrag auf Anhörung hat der Landtag bereits zugestimmt. Auch die Straubinger Grünen werden sich in Zukunft verstärkt des Themas Donauausbau annehmen und die Bevölkerung mit verschiedenen Aktionen informieren.

Besuchen Sie uns bei Facebook

GRUENE.DE News

Neues