"Büchergeld ist Kindersteuer"

Wahlnachlese der Grünen -Bildung als zentrales Thema

Straubing-Bogen.(ta) Die monatliche Kreisversammlung der Straubinger Grünen im Historischen Wirtshaus in Oberalteich stand im Zeichen der Analyse der Bundestagswahl. Die Parteimitglieder zeigten sich mit den Ergebnissen nicht ganz zufrieden, auch wenn man bei erreichten 3,3 Prozent der Zweitstimmen den Grünenanteil gegenüber der Wahl von 2002 hab steigern können. Der Kreisvorsitzende Erhard Grundl bedauerte den Verlust der Regierungsbeteiligung im Bund und meinte: "Gerade in turbulenten, geopolitischen Zeiten sind grüne Grundüberzeugungen wie eine moderne Energiepolitik oder eine standhafte Aussenpolitik essentiell wichtig. Diese Grundüberzeugungen hätten wir lieber weiterhin in der Regierung als in der Opposition gesehen. Trotzdem werdne viele positive Errungenschaften der Rot-Grünen Regierung zum Vorteil der Menschen in Deutschland unumkehrbar bleiben".

Zu den Verlusten der CSU meinte Grundl: "Die Leute merken einfach immer mehr, dass bei dieser Partei Reden und Handeln oft zwei verschiedene Paar Stiefel sind. Wer seine Politik einseitig an den Interessen der Lobby von Ernergiekonzernen ausrichtet und der Zerstörung unserer niederbayerischen Natur Vorschub leistet, wer sich daheim für ein Kompetenzzentrum feiern lassen will, aber da wo es darauf ankommt, den dafür nötigen Gesetzen nicht zustimmt handelt nicht im Interesse der Menschen hier und bekommt dafür irgendwann auch die Quittung. Das Wahlergebnis in Bayern war bisher das beste für die Grünen, das stimmt hoffnungsfroh für die Zukunft".

Zustimmung bei den Straubinger Grünen fand die Haltung der Parteispitze in Berlin, sich bei Bündnisangeboten durch CSU/CDU und FDP nicht von Macht-, sondern ausschließlich von Sachfragen leiten zu lassen. "Wenn sich Merkel Stoiber und Westerwelle dem Atomausstieg, der Förderung von erneuerbaren Eneragie,einem ausgewogenen Umbau der Sozialsysteme und einer selbsbewusten und friedensorientierten Außenpolitik nicht verschließen, dann kann man über "Jamaika" nachdenken. Vorher nicht."

Anachließend wählten die Mitgliedeer ihren Schriftführer Klaus Kleine aus Haselbach als Delegierten für den Bundesparteitag in Oldenburg. Huber Meißner und Erhard Grundl werden die Straubinger Grünen bei der im November stattfindenden Landesdelegiertenkonferenz in Coburg vertreten.

Abschließend beschäftigte sich die Kreisversammlung mit aktuellen Themen, die gewohnt lebhaft diskutiert wurden. Dabei ging es zum einen um die mangelhafte finanzielle Ausstattung der Kommunen durch die Bayerische Landesregierung. Zum anderen stand wieder einmal die Bayerische Bildungspolitik im Focus. Dabei wurde das eingeführte Büchergeld als "Kindersteuer" bezeichnet.

munuT