Wahlkampf findet nicht nur vier Wochen vor Wahlen statt

Kreisversammlung der Straubinger Grünen am 09.08.2006

Es mag Außenstehenden etwas verfrüht vorgekommen sein, wenn in der Ankündigung des Kreisverbands Stadt Straubing und Kreis Straubing-Bogen für die Kreisversammlung am Mittwoch, den 8.August zu lesen war, dass einer der Tagesordungspunkte die Wahl der Kandidaten für die Kommunal- und Landtagswahlen 2008 sein sollte.

Doch für den Straubinger Kreisverband wie für die gesamten Bayerischen Grünen ist eine frühzeitige Vorbereitung der Schlüssel zu einem strukturierten und effektiven Wahlkampf, dessen Heisse Phase im Winter 2007/2008 beginnen soll. Da gerade Stadt und Landkreis Straubing bisher wenige Grüne Punkte in der Parteilandschaft aufzuweisen haben, soll dies im Superwahljahr 2008 geändert werden- daher setzt der Kreisverband auf eine gründliche Vorbereitung, ausdauernde Öffentlichkeitsarbeit und frühzeitige Bekanntgabe der Spitzenkandidaten.

Daher war der oberste Tagesordungspunkt der Kreisversammlung in der Historischen Klosterwirtschaft in Oberalteich die Wahl der Kandidaten für die Landtagswahlen. Als Listenkandidatin wurde einstimmig die Grüne Kreisrätin Maria Kulzer aus Ascha und als Direktkandidat ebenfalls einstimmig das Kreisverbandsmitglied Daniel Zwickl aus Steinach gewählt. Mit diesem starken, selbstbewussten und überzeugenden Team wird der Kreisverband moderne ökologische Politik in der Öffentlichkeit repräsentieren.

Daniel Zwickl, Maria Kulzer und Erhard Grundl

Im Anschluß an die Wahl wurde ein Votum für Erhard Grundl als Grünen Spitzenkandidaten für die Stadtratswahlen im Frühjahr 2008 abgegeben, die endgültige Wahl innerhalb des Kreisverbandes wird erst im Laufe des kommenden Jahres erfolgen im Zuge der Festlegung der übrigen Listenplätze für die gesamten Kommunalwahlen.

Der nächste Tagesordungspunkt beinhaltete die Vergabe der Plätze am Landesdelegiertentag der Bayerischen Grünen in Weiden Mitte Oktober. In ebenfalls geheimer Wahl wurden Mehmet Karaman aus Straubing und Daniel Zwickl zu den Delegierten des Kreisverbands bestimmt.

Im Anschluß wurden verschiedene Aktionen besprochen, die in den nächsten Monaten im Zuge verstärkter Öffentlichkeitsarbeit stattfinden werden. Man wolle nicht den Eindruck erwecken, die Grünen in Straubing gäbe es nur kurz vor anstehenden Wahlen- man wolle auch ausserhalb eines anstehenden Wahlkampfes Grüne Ideen für die Öffentlichkeit zugänglich und greifbar machen.

Zu den anstehenden Terminen gehört unter anderem ein Besuch des Kreisverbandes bei der Straubinger Hafen GmbH zusammen mit dem niederbayerischen Grünen Landtagsabgeordneten Eike Hallitzky.

Dieser wird anschließend auch noch an einem Informationsabend zum geplanten Donauausbau teilnehmen, Datum, Veranstaltungsort und genaue Uhrzeit wird rechtzeitig im Straubinger Tagblatt bekanntgegeben.

Den Abschluss des Abends bildete die Diskussion über aktuelle politische Geschehnisse. Anlässlich des Atomkraftwerk-Störfalles in Schweden bekräftigte man aus gegebenen Anlass die Grüne Meinung zum Thema Atomkraft. Wie die Kreisrätin Maria Kulzer waren sich auch alle anderen Anwesenden darüber einig, dass ein Atomausstieg richtig und wichtig sei. Atomkraftwerke könnten niemals ganz sicher sein, da man niemals alle Faktoren, die zur Entstehung eines Reaktor- Unglücks

führen würden, bei einer Risikoeinschätzung berücksichtigen könne. Hinzu komme, dass Atomkraft entgegen der landläufigen Meinung auch in unserer Zeit noch extrem teuer sei- die Milliarden an Subventionen aus Entstehungszeiten noch nicht einmal hinzugerechnet. Ein weiteres Problem ist die Endlagerung der radioaktiven Abfälle. Wie der Vorsitzende Erhard Grundl augenzwinkernd meinte: „Wenn man ein Endlager in Wolfratshausen genehmigen würde, könnten sogar die Grünen nochmal über eine Verlängerung der Laufzeiten der bayerischen Atomkraftwerke nachdenken.“

Die beiden letzten Themen des Abends bildeten die Besprechung des geplanten Ausbaus der Donau und die fortschreitenden Schließungen von Schulen vor allem in ländlichen Gebieten. Über diese Themen werden die Straubinger Grünen die Öffentlichkeit in nächster Zeit mit gezielten Aktionen ausführlich informieren. Bei Interesse an Grünen Ideen und Terminen sei auf die Homepage des Straubinger Kreisverbandes hingewiesen: www.gruene-straubing-bogen.de